SodaStream

BDS Austria startete im Jänner 2015 die ersten Schritte zu lokalen Aktionen im Rahmen der internationalen SodaStream-Kampagne. In Österreich werden Produkte von Sodastream nicht nur bei SPAR, sondern auch bei einigen anderen Einzelhandelsketten wie BILLA, Merkur oder Müller verkauft. In einer Brief-Anfrage an die Geschäftsführung der Handelskette „SPAR Österreich“ baten wir um Stellungnahme, weshalb – entgegen der offiziellen Firmenethik von SPAR – in zahlreichen Filialen Produkte des Trinkwassersprudler-Herstellers SodaStream verkauft und nicht korrekt gekennzeichnet werden. Die Kennzeichnung der Waren gibt nämlich Israel als Herkunftsland an. Die SodaStream-Hauptfabrik befindet sich jedoch im Industriepark Mishor Adumim nahe der israelischen Siedlung Ma’ale Adumim und damit illegal in besetztem palästinensischen Gebiet.

Laut internationalem Recht darf eine Besatzungsmacht permanente Infrastruktur in dem von ihr besetzten Gebiet nur errichten, wenn diese der lokalen Bevölkerung zugute kommt. Das ist hier eindeutig nicht der Fall, denn SodaStream zahlt seine Steuern nicht an die Palästinensische Autonomiebehörde, sondern an die Besatzungsmacht – den Staat Israel.

Umfassende Hintergrundinformationen zu Sodastream und wie das Unternehmen von der israelischen Besatzung profitiert, finden sich in diesem 2011 veröffentlichten Folder über Sodastream von Who Profits.

Im September 2015 kündigte SodaStream an, seine Hauptfabrik in Mishor Adumim zu schließen und in die Idan Industriezone in Lehavim nahe der palästinensisch-beduinischen Stadt Rahat in der Al-Naqab (Negev) Wüste zu übersiedeln. Dies wurde von Who Profits im Dezember 2015 bestätigt. Zwar befinden sich nun keine Produktionsstätten von SodaStream mehr auf besetztem palästinensischen Land, doch palästinensische Arbeitskräfte werden weiterhin ausgenutzt.

Das Unternehmen bestreitete zunächst, dass der jahrelange internationale Druck der BDS-Kampagne auf die Entscheidung einen Einfluss hatte. Indirekt wurde damit vonseiten der Geschäftsführung einmal mehr die Warenproduktion in einer laut Völkerrecht illegalen israelischen Siedlung verharmlost. Im Februar 2016 gab der Geschäftsführer von SodaStream in einem Interview immerhin zu, dass der Druck der BDS-Bewegung zur Beschleuigung des angeblich ohnehin geplanten Umzugs geführt habe.