Boycott. Divestment. Sanctions.
S.L.A.P.P. ist die Abkürzung für eine Klage, die das Recht missbraucht. Ein Einschüchterungsversuch, um kritische Stimmen der Gesellschaft zum Schweigen zu bringen. S.L.A.P.P. = Strategic Lawsuit Against Public Participation (DE = Strategische Klage gegen öffentliche Beteiligung) Es sind oft Einzelpersonen von Zeitungen oder Organisationen, die damit in ihrer Privat-Existenz bedroht werden. Angeklagte werden belastet mit […]
„Did not happen in a vaccuum“ – Dekontextualisierung als Herrschaftsinstrument
Am Dienstag, den 24. Oktober 2023 hat der UN-Generalsekretär Antonio Guterres es nach 18 tägiger Dauerbombardierung des Gazastreifens und mehr als 5700 Todesopfern, der Großteil davon Frauen und Kinder, endlich gewagt, Israel zu kritisieren. Dabei hat er auch erwähnt, dass der Angriff und die Geiselnahmen der Hamas am 07. Oktober „nicht im luftleeren Raum“ entstanden seien. Er bezog sich damit auf die jahrzehntelange israelische Besatzung.
Am 11.10. fand am Stephansplatz in Wien eine kraftvolle Mahnwache mit tausenden Palästinenser*innen, Araber*innen und anderen in Solidarität mit den Menschen in Gaza statt.
On the 11.10., a powerful vigil with thousands of Palestinians, Arabs and others in solidarity with the people of Gaza took place at Stephansplatz in Vienna.
Watch how Südwind, who claim solidarity with “all those who are denied political voice…” silenced members of BDS Austria and forced them out of #SüdwindStrassenfest2022 on the day of commemoration of the Nakba.
Im November 2021 reichte die Stadt Wien eine SLAPP-Klage gegen einen BDS-Aktivisten ein, um BDS-Austria und die Verfechter:innen palästinensischer Rechte gezielt zu unterdrücken und einzuschüchtern. Eine solche Taktik bedroht demokratische Werte und Grundrechte. Am 06. April 2022 hat das Handelsgericht Wien die SLAPP-Klage bewilligt und sich gegen den BDS-Aktivisten entschieden. Wir werden gegen diese Entscheidung Berufung einlegen.
Wie bereits berichtet, versucht die Stadt Wien mit einer typischen SLAPP-Klage1 gegen BDS Austria die – sämtlichen Regierungs- und Oppositionsparteien quer durchs gesamte politische Spektrum unbequeme – internationale Menschenrechtskampagne der palästinensischen Zivilgesellschaft, BDS, in Österreich endgültig zum Schweigen zu bringen. Die Stadt Wien verlangt die Löschung eines Facebook-Postings aus fadenscheinigen Gründen und einen „Schadensersatz“ in […]
[English below] Die Stadt Wien hat über eine Rechtskanzlei die Kampagne BDS Austria wegen eines von Unbekannt in Wien angebrachten Plakats auf den Streitwert von 35.000 Euro angezeigt. Jenes Plakat zeigt den israelischen Sperrwall mit einem Graffiti “Free Palestine”, dahinter die Stadt Al-Quds/Jerusalem, verdeckt vom Sperrwall. Am Plakat stehen die Worte: “VISIT APARTHEID”. Da […]
Am 15. September 2021 eröffnete das Bundesheer den Shop “Checkpoint Mahü” in der Wiener Mariahilfer Straße. Als Protest darauf haben wir beschlossen, unseren eigenen israelischen Checkpoint vor dem Shop zu inszenieren, und auf die Verbindungen zwischen dem österreichischen Heer und der IDF aufmerksam zu machen.
BDS-Statement zum Bundesheer-Checkpoint in der Mahü
Read more about Inszenierung eines israelischen Checkpoints vor dem Bundesheer-Shop …
▼ English below ▼ Am 26.9.2019 protestierten AktivistInnen von BDS Austria gegen die Anti-BDS-Resolution des Wiener Gemeinderats vom Juni 2018. Während der Gemeinderatssitzung am besagten Tag wurden Flugblätter abgeworfen und Transparente mit der Aufschrift „BDS is not a crime! Free Free Palestine“ von der Balustrade entrollt. Siehe dazu auch unsere APA OTS (Pressemeldung) zum Protest. […]
English below! Unterstützt den Aufruf der Palästina Solidarität Österreich! Staatliche Diffamierung in Österreich 2019 –Wir stellen uns dagegen! Der sogenannte Antisemitismusbericht 2018 der damaligen österreichischen Bundesregierung folgte dem repressiven Trend rechtsnationalistischer Regierungen in Europa, bestimmte Gruppen in der Bevölkerung und bestimmte politische Kampagnen durch Denunzierung, Diffamierung und Diskreditierung zu ächten. Schon die SPÖ/ÖVP Vorgängerregierung hatte […]