In Kürze: Anti-BDS Resolution des Wiener Gemeinderats 2018 und die dreisten Unwahrheiten von Abg. Peter Florianschütz (SPÖ)

Im Wortprotokoll der Wiener Gemeinderatssitzung vom 27. Juni 2018 lässt sich nachlesen, wie dreist der Abgeordnete Peter Florianschütz (SPÖ) Unwahrheiten über BDS verbreitet, um die israelische Apartheidspolitik abzusichern. Das ist aber nur die eine Seite, denn das ist sein Job. Die andere Seite zeigt sich im Abstimmungsverhalten der 100 Abgeordnenten zum Wiener Gemeinderat, die einstimmig (!) diesen Unwahrheiten gefolgt sind. Diese Einstimmigkeit sagt viel über die Integrität lokaler PolitikerInnen in Wien aus, die solchen haltlosen Argumenten Legitimität verleihen. Außerdem kann man sich mit antipalästinensischem Rassismus jederzeit profilieren. 
[MS]

Und hier der Link zum Screenshot des wörtlichen Protokolls: https://www.wien.gv.at/…/2018/gr-039-w-2018-06-27-081.htm

Hier kann der Sitzungsbericht eingesehen werden:

https://www.wien.gv.at/mdb/gr/2018/gr-039-s-2018-06-27-009.htm?fbclid=IwAR3br-nzvCNStnZeUsU-G_dB_0V42r1kDvg9XoV5mFaIu7lmdA_ul3NkKKs

Post Author: Marcozaid